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Verantwortungsbewusster Umgang mit IT-Sicherheitslücken

Manuela Wagner — 2023-02-27

IT-Sicherheitslücken in Hard- und Software betreffen private, unternehmerische und auch staatliche Systeme. Sobald eine Ausnutzung der Lücken technisch möglich ist, stellen sie eine Bedrohung für die IT-Sicherheit aller Beteiligten dar. Konkret betroffen sind Bürger:innen und Unternehmen als Nutzende, Hersteller von Soft- und Hardware sowie staatliche (kritische) IT-Infrastruktur. Es ist daher im gesamtgesellschaftlichen Interesse, die Zahl der ausnutzbaren Sicherheitslücken so gering wie möglich zu halten. Dieses Whitepaper führt in die rechtlichen und praktischen Probleme der IT-Sicherheitsforschung ein. Zugleich zeigt es vor allem rechtliche Auswege auf, die perspektivisch zu einer rechtssicheren IT-Sicherheitsforschung führen.

Algorithmen als Richter

Lydia Wolff — 2022-05-23

Die menschliche Entscheidungsgewalt wird durch algorithmische Entscheidungssysteme herausgefordert. Verfassungsrechtlich besonders problematisch ist dies in Bereichen, die das staatliche Handeln betreffen. Eine herausgehobene Stellung nimmt durch den besonderen Schutz der Art. 92 ff. GG die rechtsprechende Gewalt ein. Lydia Wolff fragt daher danach, welche Antworten das Grundgesetz auf digitale Veränderungen in diesem Bereich bereithält und wie sich ein Eigenwert menschlicher Entscheidungen in der Rechtsprechung angesichts technischen Wandels darstellen lässt. Das Werk erörtert hierzu einen Beitrag zum verfassungsrechtlichen Richterbegriff und stellt diesen etablierten Begriff in einen Kontext neuer digitaler Herausforderungen durch algorithmische Konkurrenz.

Digitale Transformation des Versammlungsrechts

Theresa Busch — 2022-05-20

Diese Arbeit untersucht die Auswirkungen der Digitalisierung auf das Versammlungsrecht.

Auf der Ebene der Verfassung verpflichtet die Versammlungsrechtnorm nicht zur körperlichen Kommunikation in Präsenz: Kommunikation, die sich darauf richtet, spontane Kollektivität zu erzeugen, schließt auch digitale Formate unter bestimmten Bedingungen ein (Online-Konferenzen, Chatgruppen u.Ä.). In den neuen digitalen, internationalen, Versammlungssachverhalten sind auch die Schutzdimensionen neu und wirksam zu ermitteln, insbesondere im privatrechtlichen Nutzungsverhältnis zu den Plattformbetreibern.

Auf zweiter Ebene stellt sich die Frage, ob das einfache (Versammlungs-)Recht digitale Versammlungen erfasst und welchen Regeln die digitale polizeiliche Versammlungskommunikation auf sozialen Netzwerken unterliegt.

Regulierung nutzergenerierter Inhalte auf sozialen Netzwerken

Eva Skobel — 2021-10-21

Die Kommunikationsstandards sozialer Netzwerke und staatliche Sperrpflichten sind ein aktuelles Thema, das die Rechtswissenschaft in den letzten Jahren verstärkt beschäftigt hat. Die Arbeit stellt den Zusammenhang zwischen den Standards und der Haftung sozialer Netzwerke dar. Sie erläutert Anforderungen an Gemeinschaftsstandards, die im Wege der Drittwirkung die Grundrechte der Nutzer zu beachten haben, und stellt einfachrechtliche Ansatzpunkte zu ihrer Durchsetzung dar. Des Weiteren widmet sich die Autorin den Strategien zum Vermeiden von Overblocking. Sie geht hierfür auf Konzept und Bedeutung von Overblocking ein und behandelt die zivilrechtliche Haftung für rechtsverletzende Inhalte und gesetzliche Lösch- und Sperrpflichten, insbesondere nach dem NetzDG.